Hilfe bei Genehmigungsverfahren

Die Nutztierhaltung steht seit einigen Jahren in der gesellschaftspolitischen und dieser folgend auch der rechtspolitischen Diskussion. Welche Auswirkungen hat die Beschränkung der planungsrechtlichen Zulassung größerer landwirtschaftlicher Betriebe, speziell die Gesetzesnovelle 2013, auf die betroffenen Betriebe und die Entwicklung der Nutztierhaltung in Deutschland? Hilfestellungen aus dem KTBL-Heft "Anwendung des Bauplanungsrechts - Konsequenzen für Stallbauvorhaben" können den mit Genehmigungsverfahren für Stallbauten befassten Verwaltungen und Entscheidungsträgern Argumente für ihre Entscheidungen liefern.

Veröffentlicht am: von Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e.V. (KTBL) Erschienen am 16.08.2018

Der Gesetzgeber hat nun zunächst mit dem BauGB-Änderungsgesetz die Möglichkeit für baurechtlich gewerbliche Tierhalter im Außenbereich bauen zu dürfen, inhaltlich auf Anlagen beschränkt, die unterhalb der einer Umweltverträglichkeits-Vorprüfungspflicht auslösenden Grenze liegen. Hiervon betroffen sind im Wesentlichen Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe, eingeschränkt auch Rinderhaltungsbetriebe.

Entwicklung der Nutztierhaltung

Eine zentrale Konsequenz dieser Gesetzesänderung ist die gestiegene Bedeutung der baurechtlichen Abgrenzung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung von der gewerblichen Nutztierhaltung. Gleichwohl soll dieses Heft aus agrarstruktureller, nicht aus gesellschafts- oder rechtspolitischer Sicht helfen, den Blick für die hohe Bedeutung planungsrechtlicher Regelungen auf die Entwicklung der Nutztierhaltung in Deutschland zu schärfen.

Anwendung des Bauplanungsrechts -Konsequenzen für Stallbauvorhaben. Darmstadt, 2018, 60 S., 9 Euro, ISBN 978-3-945088-56-2, Best.-Nr. 40122.
Das 60-seitige Heft ist für 9 €, als Download für 7 €, beim Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL) e.V. erhältlich. Bestellungen bitte online über die Website www.ktbl.de oder per E-Mail an vertrieb@ktbl.de.