Bund plant keine Krisenhilfe
Der Bund will der Preiskrise in der deutschen Schweinehaltung nicht mit speziellen Hilfsmaßnahmen begegnen. Er verweist auf allgemeine Unterstützungsmaßnahmen für die Landwirtschaft.
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Die Bundesregierung plant keine speziellen Krisenhilfen für die von Preisrückgängen betroffene deutsche Schweinehaltung, sondern verweist auf allgemeine Unterstützungsmaßnahmen wie die Agrardieselrückerstattung und Liquiditätshilfen der Rentenbank. Eine gezielte Exportförderung ausschließlich für Schweinefleisch oder Ferkel ist nicht vorgesehen. Die Bundesregierung kann keine belastbare Aussage darüber treffen, ob die verfügbaren Fördermittel zum Umbau der Schweinehaltung ausreichen oder wie viele Betriebe von einer Aufgabe bedroht sind.
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Die Bundesregierung plant derzeit keine spezifischen Krisenhilfen für die heimische Schweinehaltung. Das hat sie jetzt in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion bekräftigt. Sie verwies auf allgemeine Entlastungs- und Unterstützungsmaßnahmen, die auch Schweinehaltern zugutekämen. Dazu zählt die Bundesregierung insbesondere die vollständige Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung sowie das Sonderprogramm für Liquiditätshilfen der Landwirtschaftlichen Rentenbank. Außerdem würden mit der Agrarexportstrategie zusätzliche Absatzmöglichkeiten für deutsche Agrarerzeugnisse erschlossen. Dies könne grundsätzlich auch der Schweinehaltung zugutekommen. Eine gezielte Exportförderung ausschließlich für Schweinefleisch oder Ferkel...
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