Rukwied: Neuregelungen stellen Tierhaltung infrage
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, sieht den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Entwurf zur Änderung der „Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft“ kritisch, weil nicht zwischen dem Immissionsschutz und den Anforderungen zum Tierwohl abgewogen werde.
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„Die vorgeschlagenen Neuregelungen stellen die durch bäuerliche Familienbetriebe geprägte Struktur der Tierhaltung in Deutschland grundsätzlich infrage." Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes sei es problematisch, dass der neue Anwendungsbereich gegenüber der geltenden TA Luft deutlich ausgeweitet und die Bürokratie in Genehmigungsverfahren wesentlich erhöht werde - beispielsweise durch aufwendige Messungen.
Die neue TA gehe deutlich über europäische Vorgaben hinaus und konterkariere damit eine europäische Harmonisierung der Standards. Das führe zu einer Verzerrung des Wettbewerbs und werde damit zu einem weiteren Treiber des Strukturwandels in der Landwirtschaft, der vor allem kleinere Tierhaltungsbetriebe treffen werde, wie der DBV-Präsident befürchtet.
Die landwirtschaftlichen Betriebe setzten bereits jetzt durch die neue Düngeverordnung höchste Anforderungen, unter anderem zur Reduzierung von Emissionen in der Tierhaltung und Verbesserungen bei der Düngung um. Gleichzeitig stünden für die landwirtschaftlichen Betriebe enorme Veränderungen im Bereich des Tierwohls an, die dann zu Problemen etwa bei der Luftreinhaltung führen könnten.
