Das Ringen geht weiter

Bislang ist vorgesehen, dass der Bundestag am kommenden Freitag (11.6.) das Gesetz beschließt. Unterdessen ist bekannt geworden, dass die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in jedem Fall Ende Juni im Bundesrat beschlossen werden soll, notfalls auch ohne parallele Verabschiedung der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes. Eine entsprechende Verabredung haben A- und B-Länder dem Vernehmen nach anlässlich der Absetzung der Verordnung von der letzten Sitzung der Länderkammer Ende Mai getroffen. Beim DBV geht man davon aus, dass die Protokollerklärung zur Naturschutznovelle als Teil des Insektenschutzpakets „nicht nur rhetorisches Beiwerk ist, sondern Bestand hat und umgesetzt wird". Die Erklärung enthalte neben einem Vorrang für kooperative...