Beratung zur Anwendungsverordnung steht aus

Insektenschutzgesetz vertagt

Der Bundesrat hat sich bei seiner Sitzung vergangene Woche nicht mit der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung befasst. Die geplante Beschlussfassung wurde kurz vor Sitzungsbeginn von der Tagesordnung genommen.

Veröffentlicht am: von Agra-Europe Erschienen am 05.06.2021 erschienen in BW Wochenblatt 22#322021

Dies kam wenig überraschend, nachdem der Bundestag in der Woche zuvor die abschließende Beratung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ebenfalls abgesetzt hatte. Damit ist die Entscheidung über das Gesetzespaket zum Insektenschutz auf Ende Juni vertagt, wenn die Länderkammer das nächste Mal zusammentritt. Nach Überzeugung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) bringt das gesamte von der Bundesregierung vorgeschlagene Paket nichts für den Insektenschutz, schadet aber der Landwirtschaft massiv. „Deshalb muss aus Sicht der Landwirtschaft in den Verhandlungen zur Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Deutschen Bundestag die Protokollerklärung aus dem Bundeskabinett umgesetzt werden", forderte DBV-Generalsekretär...

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